In einem Offenen Brief möchten wir dem Gesundheitsminister und der Kanzlerin einen einfacher Vorschlag unterbreiten, wie sie ihre Ziele erreichen können, ohne dabei alle Menschen in Deutschland impfen zu lassen oder ihre Grundrechte zu beeinträchtigen.
Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, sehr geehrte Frau Kanzlerin,
in den vergangenen Wochen tauchte in Verbindung mit Covid19 wiederholt der Begriff „Impfzwang“ in den Medien auf. Von Seiten der Politik wurde gleichzeitig bestritten, daß ein Impfzwang vorgesehen sei. Ein Blick in die Gesetzesentwürfe zeigt allerdings eindeutig, dass es Pläne gibt, bürgerliche Freiheiten wie z.B. Reisen oder die Ausübung von bestimmten Berufen davon abhängig zu machen, ob jemand eine Impfung bzw. eine Immunität vorweisen könne. Wir sind der Ansicht, dass man eine Einschränkung bürgerlicher Freiheiten, die in Abhängigkeit von vorhandenen oder nicht vorhandenen Antikörpern gebracht werden, durchaus als Zwangsmaßnahme bezeichnen kann.
Ein großer Teil der Bevölkerung sieht sich durch Viren wie Influenza, SARS-CoV-2 oder kommende Generationen von Coronaviren bedroht und möchte sich impfen lassen.
Ein kleiner Teil der Bevölkerung sieht derartige Maßnahmen als einen Eingriff in die eigene körperliche Unversehrtheit und lehnt diese ab.
Nun drängt sich hier die Frage auf: Was steht hinter Ihren Plänen, alle Menschen impfen zu wollen bzw. deren Freiheiten von Impfungen abhängig zu machen?
Es geht uns hier nicht um Sinn oder Unsinn von Impfungen gegen Coronaviren. Es geht um etwas anderes. Meines Erachtens sollten die Sorgen des Teils der Bevölkerung, der sich nicht impfen lassen möchte, von Ihnen ernst genommen werden. Unser Vorschlag wäre deswegen an dieser Stelle:
Es wird jedem Einzelnen freigestellt, ob sie oder er sich impfen lassen möchte. Wer sich nicht impfen lässt, unterschreibt ein Dokument ähnlich einer Patientenverfügung, in welchem sie oder er zusichert, im Fall einer Infektion auf jegliche intensivmedizinische Betreuung zu verzichten.
Somit wären die von Ihnen befürchteten Überlastungen der Krankenhäuser ausgeschlossen. Bei Umsetzung unseres Vorschlags wird dies niemals geschehen: Wer sich impfen lässt, wird sich nicht infizieren. Wer sich nicht impfen lässt, übernimmt die volle Verantwortung für seine Gesundheit. Da es, wie in den Medien zu lesen war, genug Impfstoff für alle Menschen in allen Ländern geben soll, werden die nicht geimpften Menschen niemandem auf der Welt gefährlich werden können, denn sie können nur Menschen anstecken, die sich selber aus freiem Willen heraus dazu entschieden haben, sich nicht impfen zu lassen.
Gerne hören wir von Ihnen, wie Sie über diesen Vorschlag denken und ob Sie bereit sind, diesen Vorschlag auch auf internationaler Ebene zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüssen
Matthias Möbius
Vorsitzender der Partei „Die Meditierer“
Hamburg, zum Sommeranfang 2020
Dieses Schreiben wurde innerhalb der Meditierer abgestimmt und einstimmig als Stellungnahme unserer gesamten Partei akzeptiert. Wir wünschen uns, dass Du es als Leser*in weiterleitest und auch gerne kommentierst.
Sollte es der Politik um unsere Gesundheit gehen, wird Sie den Vorschlag nach Klärung einiger Detailfragen umsetzen. Zu klären ist z.B. das Thema einer Impfung für Minderjährige. Eine mögliche Lösung dieser Frage wäre, Kinder und Jugendliche bis 13 Jahren nicht bzw. nur bei einer besonderen medizinischen Indikation zu impfen. Ab Vollendung des 13. Lebensjahres würden Jugendliche für sich selber entscheiden.
Eine Ergänzung aus dem Vorstand der Partei: „Es geht mir persönlich ganz aktuell um den FREIEN WILLEN ... und ein Signal der Regierung(en) - nach allem was sie uns zugemutet haben, - dass dieser Wert in ihrem Kosmos noch existiert. Das Impfthema ist für mich - und einen nicht zu vernachlässigende Prozentsatz der Bevölkerung - der Indikator dafür ob mit unseren Entscheidungsträgern überhaupt noch eine (wenn auch kleine) Bewusstseins-Schnittmenge besteht.“
Update am 05.07 - die Antwort aus dem Bundesministerium für Gesundheit vom 01.07.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist unklar, wann und in welchem Umfang ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stehen. Angesichts zunächst begrenzter Kapazitäten von COVID-19-Impfstoffen ist daher nicht davon auszugehen, dass es eine Impfpflicht gegen COVID-19 geben wird. Bundesgesundheitsminister Spahn hat mehrfach betont, dass sich seiner Einschätzung nach die allermeisten Bürgerinnen und Bürger freiwillig impfen lassen werden und eine gesetzliche Pflichtimpfung daher nicht notwendig sei.
Die Frage, ob im Falle von Corona ein Immunitätsausweis sinnvoll ist, sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren. Deshalb hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. Dieser laufenden Debatte wollen wir nicht vorgreifen und regeln dazu vorerst gesetzlich nichts.