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01.06.2020

Gemeinsam in den Bundestag?

 

MIT DER BITTE UM SOFORTIGE VORLAGE UND ERÖRTERUNG IM VORSTAND IHRER PARTEI! WIR BRAUCHEN ZU DIESEM VORSCHLAG EINE MÖGLICHST ZEITNAHE ANTWORT:

2021 steht eine Wahl des Bundestags im Kalender. Ob diese wie geplant stattfinden wird ist ungewiss. Aber wir sollten uns JETZT mit dem schon mehrfach geäusserten Vorschlag beschäftigen, mit einer gemeinsamen Liste zur Wahl anzutreten. Ein Bündnis wäre eine sichere Eintrittskarte, uns Andersdenkenden Gehör und Einfluss zu verschaffen. 
 
Manche von Ihnen haben noch nie an einer Wahl teilgenommen, kaum eine hier angeschriebene Partei hat jemals ein Mandat im Bundestag gehabt. Die aktuelle politische Situation macht allerdings deutlich, dass WIR jetzt gefragt sind!
 
WIR Kleinparteien und ausserparlamentarischen Gruppen sind ein bunter Haufen. Bei einem Blick in die Parteiprogramme scheint es, hier würde es niemals ein WIR geben.
 
Aber gehen wir doch mal pragmatisch an das Thema Bundestagswahl heran. Es macht für niemanden von uns Sinn, wenn sich in einem Wahlkreis zwei Kandidaten gegeneinander aufstellen. Aber es macht Sinn, wenn wir uns auf einen Minimalkonsenz einigen, der z.B. aus drei Forderungen besteht, die alle unterstützen können. Mehr brauchen wir nicht! Clemens Kuby, der die Idee eines Bündnisses nach aussen getragen hat, hat für einen Konsenz ein Beispiel gebracht. In seinem Vorschlag stehen nur drei Forderungen:
 
1. Mit und nicht gegen die Natur.
2. Niemand darf Geld mit Geld machen.
3. Direkte Demokratie ohne Fraktionszwang per Volksentscheide.
 
Das sind Beispiele. Nicht einmal ich unterstreiche alle drei Forderungen. Aber wir können gemeinsam herausfinden, ob wir so einen Minimalkonsenz finden, bei dem die Wähler*innen sagen: Ja, da mache ich mein Kreuzchen!
 
Ein gemeinsames Vorgehen heisst für jede teilnehmende Partei, ein wenig vom Parteiego aufzugeben. Aber das macht Sinn, denn was nützt unser Parteiego, wenn wir in Kürze keine Demokratie mehr  haben? Gleichzeitig haben mit diesem Minimalkonsenz ALLE kleinen Parteien eine Riesenchance, dass das bunte Spektrum Andersdenkender einen Schritt in den Bereich politischer Entscheidungsbildung macht.
 
Dieser Aufruf gilt allen, sowohl den ganz Kleinen wie den großen Kleinen. Wir brauchen hier auch insbesondere die Parteien, die bei Wahlen immer mal so zwischen 0,5 und 4,5% der Stimmen erhalten. Ein Bündnis ist eine Riesenchance für alle kleinen Parteien, aber noch mehr für eine Staatsform namens Demokratie, die gerade den Bach runtergeht.
 
Sind Sie dabei? Ich bitte Sie, hierzu baldmöglichst Rückmeldung zu geben. Es braucht ein Treffen derer, die dabei sein möchten. Und so ein Treffen sollte möglichst bald stattfinden!
 
Viele Grüsse
Matthias Möbius
Vorsitzender DIE MEDITIERER
 
Dieses Schreiben geht an Parteien, die aktuell nicht im Bundestag vertreten sind, sowie außerparteiliche Organisationen und Einzelpersonen, die sich in der aktuellen Krise nicht von der Regierungspropaganda überzeugen lassen und Stellung bezogen haben.
 



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