Newsletter-Archiv

 

16.06.2020

Parteienbündnis für 2021 – noch mal ein paar klare Worte

 

BITTE WENN MÖGLICH UMGEHEND IM VORSTAND IHRER PARTEI / ORGANISATION ERÖRTERN UND ANTWORTEN!  
 
Vorweg einen Dank an alle kleinen Parteien, die sich auf mein Schreiben vom 1. Juni, sich für die kommende Bundestagswahl zusammenzuschliessen, gemeldet haben! Das Schreiben vom 1. Juni kann in unserem Archiv nachgelesen werden.
 
Einige von euch sind offen für dieses Projekt. Das freut mich! Es gibt auch Rückmeldungen, der Vorschlag eines gemeinsamen Auftretens zur Bundestagswahl 2021 wäre naiv. Dem stimme ich zu. Mein Vorschlag ist naiv, zumal so ein gemeinsames Auftreten in Deutschland nicht erwünscht ist. Es könnte nämlich dazu führen, dass sich Machtverhältnisse ändern. Letzteres ist nicht gewollt. Deshalb braucht es in besonderen Situationen aus dem Rahmen fallende Vorgehensweisen. Und deshalb wende ich mich heute noch mal an all diejenigen, die sich bisher nicht gemeldet haben - darunter auch die großen kleinen Parteien.
 
Was ist mit der PARTEI, der ÖDP, Piraten und noch ein paar anderen, die zwar so viele Stimmen erhalten könnten, daß sie an der Parteienfinanzierung teilnehmen, aber mit Chance auch 2021 wieder nicht nicht in den Bundestag kommen werden? Ich möchte auch insbesondere einige kleine Parteien ansprechen, die aktuell darauf spekulieren, an der Parteienfinanzierung teilzunehmen und dabei ganz genau wissen, daß sie niemals in den Bundestag kommen werden.
 
Ich möchte diese ambitionierten Parteien gerne fragen, ob es ihnen um Geld oder um die Demokratie geht? Mit finanzfixiertem Denken gibt es vielleicht Geld, aber tendenziell in absehbarer Zeit keine Demokratie mehr. Oder zumindest kein Parlament, was noch irgendwelche Rechte hätte. Was wollt ihr also? 
 
Wer jetzt nicht sein parteiliches Egodenken über Bord wirft und dies auch seinen Mitgliedern deutlich macht, macht sich selber unglaubwürdig. Wir haben in den vergangenen Wochen erlebt, daß der Bundestag, also zumindest auf dem Papier die Vertretung des Volkes, weiter entmachtet wird und dazu alle im Parlament vertretenen Parteien brav ihre Zustimmung geben.
 
Liebe Leute der grossen Kleinen und all diejenigen Gruppen, die weiter im Alleingang vorgehen wollen: Es ist an der Zeit, von der Wahl zurückzutreten. Zumindest in der Form, wie ihr bisher an Wahlen teilgenommen habt.

Es will nebenbei niemand das euch für eure Arbeit zustehende Geld wegnehmen. Mir schwebt bei einem Zusammenschluß ein Modell vor, bei dem jede Partei auf Basis dessen, was sie einbringt, auch wieder rausbekommt. Anders gesagt sollen alle am Projekt teilnehmenden Gruppen an der Parteienfinanzierung teilnehmen und einen erfolgsbedingten Rückfluß haben. Dafür braucht es ein gemeinsames Erarbeiten eines Konzepts, auf welche Weise eine neue Partei auch  die Werte und Inhalte jeder einzelnen teilnehmenden Partei transportieren kann. Und in dem erarbeitet wird, dass die Inhalte jeder einzelnen teilnehmenden Partei im nächsten Bundestag vertreten sein werden.
 
Wenn wir wollen, dann geht das. Wenn wir nicht wollen, war’s das ...
 
In diesem Sinne freue ich mich auf baldige Rückmeldungen derer, die sich bisher noch nicht auf meinen Aufruf vom 01. Juni gemeldet haben. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Ein Treffen derer, die dabei sind, sollte möglichst bald anberaumt werden.
 
Viele Grüsse
Matthias Möbius
Vorsitzender DIE MEDITIERER
 
Dieses Schreiben geht an Parteien, die aktuell nicht im Bundestag vertreten sind, sowie außerparteiliche Organisationen und Einzelpersonen, die sich in der aktuellen Krise nicht von der Regierungspropaganda überzeugen lassen und Stellung bezogen haben.
 
 




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