Newsletter-Archiv
31.07.2020
Der Plan für das Bündnis zur Bundestagswahl 2021
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In einer Woche ist es soweit – Kleinparteien, Gruppen und Verbände, die den gemeinsamen Versuch unternehmen wollen, 2021 in den Bundestag zu ziehen, treffen sich auf Schloß Blumenthal bei Aichach.
Um Mißverständnissen bezüglich einer Teilnahme an diesem Bündnis vorzubeugen:
Es geht nicht darum, daß sich irgendeine Partei auflösen soll, um beim Bündnis dabei zu sein. Im Gegenteil - durch ein Bündnis könnten auch die Schwerpunkte eures Programms endlich auf Bundesebene Gehör finden.
Das ist insbesondere für kleine Parteien interessant, die bisher nur auf regionaler Ebene sichtbar geworden sind. Wir haben (falls es bei dieser Zahl bleibt) in 299 Wahlkreisen Kandidaten aufzustellen. Jede Partei, die bisher nur regional aktiv ist, ist hierbei ganz besonders willkommen. Denn sie hat endlich die Möglichkeit, in ihrem Wahlkreis mit ihren lokalen Unterstützer*innen einen Kandidaten für den Bundestag aufzustellen.
Natürlich muss aus rechtlichen Gründen die kandidierende Person selber für die Bündniskandidatur aus ihrer Ursprungspartei austreten. Aber diese Person ist und bleibt auch als Bündniskandidat*in mit euch verbunden und kann eure Vorstellungen ins Parlament bringen!
Eure Partei sollte in Blumenthal dabei sein, wenn ihr genug davon habt, dass
- priviligierte Gruppen der Gesellschaft ihre Privilegien immer mehr erweitern
- es erlaubt ist, Geld mit Geld zu verdienen
- wir gegen die Natur und nicht mit der Natur leben
- wir unseren Reichtum auf Kosten von Menschen in anderen Ländern vermehren und verteidigen
Das sind Aspekte für einen Minimalkonsenz einer Bündnispartei. Und wer die Verbreitung von Angst als ein Mittel von Politik akzeptiert, kann auch gerne zu Hause bleiben. Wir brauchen die, die spätestens durch die Corona-Krise aufgewacht sind.
Wir werden vom 7.-9. August über Strategien und Möglichkeiten von einem Bündnis derer reden, denen es reicht! Ob und wie dieses Bündnis zustande kommt, wissen wir nicht. Aber ob ihr als Partei, Gruppe oder Verband dabei sein werdet und euren Input dafür gebt, ob und wie unser komplett verkrustetes System aufgebrochen werden könnte, entscheidet ihr in diesen Tagen.
Falls Deine/eure Partei noch nicht angemeldet ist – jetzt ist Zeit. Und noch einmal – ihr sollt euch bitte nicht auflösen! Wir brauchen Vielfalt, nicht diesen Berliner Parteieneinheitsbrei, der aktuell den Bundestag für sich gepachtet zu haben scheint.
Viele Grüsse
Matthias Möbius
Vorsitzender DIE MEDITIERER
Dieses Schreiben geht an Parteien, die aktuell nicht im Bundestag vertreten sind, sowie außerparteiliche Organisationen und Einzelpersonen, die sich in der aktuellen Krise nicht von der Regierungspropaganda überzeugen lassen und Stellung bezogen haben.
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